1 - Wer entscheidet fürs Klima?

00:00:18: Willkommen zu Klima und Partizipation, dem Podcast der euch in die Geschichten Herausforderungen und Ideen des Klimabürgerats ins Südtirol mitnimmt.

00:00:39: Die Inhalte dieses Podcasts stammen von Francesca Rosignali – Senior Researcher bei Eurac Research.

00:00:45: Sie hat die Folgen in italienischer Sprache aufgenommen und ich Sarah Berntaler darf euch in der deutschen Version als Stimme durch die Reihe begleiten.

00:01:02: Stellt euch vor!

00:01:04: Ins Südtirol sind über sechshundert Vorschläge entstanden von einer zufällig ausgewählten Gruppe von Bürgerinnen und Bürgern, die sich zusammengetan haben um konkrete Lösungen für die Klimakrise zu finden.

00:01:15: In diesem Podcast erzähle ich euch wie diese Ideen zur Empfehlungen wurden welche von der Politik angenommen worden und welche auf Hindernisse gestoßen sind.

00:01:24: Seid ihr bereit herauszufinden was passiert wenn Demokratie auf Klima trifft?

00:01:28: Dann legen wir los!

00:01:34: Willkommen zur ersten Folge von Klimaanpartizipation Ergebnisse und Perspektiven des Klimabürgerates in Südtirol.

00:01:40: Bevor wir in das Thema der ersten Folge eintauchen, möchte ich euch kurz erzählen wie die Support-Cast entstanden ist und warum ich mich dazu entschieden habe ihn zu realisieren.

00:01:49: Diese Serie ist Teil eines Forschungsprojekts mit dem Titel For Planet rechtliche Instrumente für Demokratien in einer Klimakrise – ein Vorschlag für einen planetarischen Vertrag finanziert von der autonomen Provinz Bozen.

00:02:02: Ziel des Projektes war herauszufinden, wie Demokratien den Herausforderungen der Klimakrise begegnen können mit besonderem Fokus darauf, wie innovative Instrumente in unserem Fall Klimapörgeräte tatsächlich einen Unterschied machen können.

00:02:16: Während meiner Forschung habe ich festgestellt dass sie in Italien und vor allem in italienischsprachigen Kreisen noch viel zu wenig über dieses Thema gesprochen wird.

00:02:24: Im Vergleich zu den deutschsprachigend Medien haben italienische Medien den Klimapürgeräten weniger Aufmerksamkeit geschenkt.

00:02:31: Darum wissen viele Menschen, die nicht in diesem Bereich tätig sind überhaupt nicht dass es diese Konzepte gibt.

00:02:36: Genau aus diesem Grund ist die Idee für diesen Podcast entstanden.

00:02:40: ich möchte klar und verständlich erklären was Klimabürgeräte sind wie sie funktionieren und welche Wirkung Sie haben können.

00:02:47: Ausgehend von der konkreten Erfahrung in Südtirol.

00:02:53: Dieser Podcast ist daher nicht nur eines der offiziellen Outputs des Forschungsprojekts, sondern möchte vor allem ein Instrument sein um möglichst viele Menschen an ein Thema heranzuführen das uns alle betrifft.

00:03:04: In den insgesamt vier Folgen des Podcasts nehme ich euch mit in die Welt der Klimabürgeräte.

00:03:09: Ich erzähle euch wie sie entstanden sind Wie Sie sich in Italien und im Ausland entwickelt haben Und was hier in Südtirol dazu passiert ist.

00:03:20: Um in diese erste Folge einzuleiten, möchte ich mit einem Satz beginnen der für mich den gesamten Sinn des Projekts perfekt zusammenfasst.

00:03:27: Der Philosoph John Dewey sagte das Heilmittel für die Krankheiten der Demokratie ist mehr Demokratie!

00:03:33: Doch was sind die Krankheit der Demokratien seitender Klimakrise?

00:03:51: Eines der größten Probleme ist die sogenannte Kurzfristlogik – die politische Entscheidungsprozesse prägt Regierungen mit kurzen Wahlperioden, die neigen oft dazu sich eher für Maßnahmen einzusetzen, die schnelle und sichtbare Ergebnisse liefern anstatt in langfristige Strategien zu investieren.

00:04:08: Diese Maßnahmen berücksichtigen nicht immer die Bedürfnisse zukünftiger Generationen und sind häufig von den Interessen finanzieller Lobbygruppen und großer multinationaler Unternehmen beeinflusst.

00:04:19: Klimapolitische Entscheidungen hingegen sind langsam Entscheidungen – sie erfordern Planungen, die Jahrzehnte dauern können.

00:04:25: Regierungen, die nur fünf Jahre im Amt sind, haben also wenig Anreize dazu, Prozesse einzuleiten, deren Erfolge sie selbstpolitisch nicht mehr ernten können.

00:04:34: Aus diesem Grund stehen Umweltfragen selten ganz oben auf nationalen oder lokalen politischen Agenten und werden oft vertagt.

00:04:45: In diesem Sinne stellt sich die erste grundlegende Frage – wie können wir umweltfragendemokratisch angehen unter Berücksichtigung der notwendigen Zeiträume und im Respekt gegenüber den Gruppen, die von der Klimakrise am stärksten betroffen sind – wie junge Menschen zum Beispiel oder zukünftige Generationen.

00:05:03: In den letzten Jahren hat man begonnen auf diese Frage mit einer innovativen Form der partizipativen Demokratie zu antworten dem Klimapürgerat.

00:05:11: Habt ihr schon einmal davon gehört?

00:05:13: Wisst ihr was das ist?

00:05:15: Habt Ihr euch schon mal gefragt, wie die Teilnehmerinnen eines solchen Bürgerrats ausgewählt werden?

00:05:24: Ein Klimabürgerat besteht aus etwa hundert berlos ausgewählten Bürgerinnen und Bürgern, die anhand von Kriterien wie Geschlecht-, Alter-, Einkommen- und Bildungsstand repräsentativ zusammengesetzt werden.

00:05:36: Üblicherweise erfolgt die Auslosung mit Unterstützung des Nationalen Statistikamtes das Einladungsbriefe an die zufällig ausgewählten Personen verschickt.

00:05:45: Der Bürgerrat wird einberufen – unter Gruppe werden konkrete Fragestellungen vorgelegt.

00:05:49: zum Beispiel Wie kann Südtirol die Ziele des Klima-Plans, den Sie in den Jahren ist und die notwendigen Maßnahmen umsetzen?

00:05:57: Die Aufgabe der Gruppe ist es dann zur Beantwortung dieser Frage politische Empfehlungen zu einem bestimmten Thema auszuarbeiten.

00:06:06: Sie trifft sich an Wochenenden, diskutiert die Inhalte gemeinsam und wird dabei von Moderatoren unterstützt.

00:06:13: Am Ende dieses Prozesses verfassen die Bürgerinnen und Bürger einen Abschlussbericht, der alle ihre Vorschläge enthält und wartet dann auf ein Feedback der Verwaltung.

00:06:25: Stellt euch einen Saal vor in dem rund hundert Menschen aller Altersgruppen sitzen – Menschen, die sich vorher noch nie gesehen haben und leidenschaftlich darüber diskutieren, welche Vorschlage sie der öffentlichen Verwaltung machen möchten um die Umwelt im Lebensraum zu verbessern?

00:06:53: Vielleicht fragt ihr euch mittlerweile, ob es einen Unterschied zwischen allgemeinen Bürgerräten und speziellen Klimapürgeräten gibt.

00:07:00: Und die Antwort lautet das Instrument ist immer dasselbe der Bürgerrat.

00:07:05: er kann aber zu verschiedenen Themen eingesetzt werden und Umwelt beziehungsweise Klima ist eines davon.

00:07:11: Vielleicht fragte euch auch nach dem Ursprung dieses Konzeptes.

00:07:14: wann und wo wurde der erste Klimabürgerat durchgeführt?

00:07:20: Also der erste allgemeine Bürgerrat, fand es in Kanada statt.

00:07:24: Organisiert von der Regierung der Provinz Britisch-Kolambia mit dem Ziel, Bürgerinnen und Bürger in die Einführungen eines neuen Wahlsystems einzubeziehen.

00:07:36: Dieses innovative Instrument wurde dann erstmals im spezifischen Umweltbereich-Zahl-Sechzehn in Irland eingesetzt.

00:07:43: In diesem Fall wurde der Bürgerrat einberufen um sich mit mehreren Themen auseinanderzusetzen.

00:07:48: Darunter waren Schwangerschaftsabbruch Alterung der Bevölkerung Durchführung von Referenten Dauer der Legislaturperiode und eben auch Klimaschutz.

00:07:56: Hierzu formulierte der Rat dreizehn Empfehlungen, zum Beispiel die Förderung von Elektrofahrzeugen, die Besteuerung emissionsintensiver Fahrzeuge eine Abgabe auf landwirtschaftliche Treibhausgasemissionen oder die Unterstützung klimafreundlicher landwirtschaftlicher Praktiken.

00:08:12: Nicht alle wurden von der Regierung übernommen und viele fanden später keinen Eintrag in den dann erstellten Climate Action Plan von zwei tausend neunzehn da einige als zu wage oder unzureichend konkret beurteilt wurden.

00:08:27: Ein weiteres sehr bekanntes Beispiel ist der französische Klimapürgerat, der in den Jahren des Jahrhunderts auf nationaler Ebene vom Präsident Macron ins Leben gerufen wurde – als Reaktion auf zwei Ergebnisse!

00:08:38: Die Proteste der sogenannten Gelbfesten gegen steigende Kraftstoffpreise und die Petition von vier Umweltverbänden, die ihn weniger als achtundvierzig Stunden über zwei Millionen Unterschriften gesammelt hatten.

00:08:50: Am dreizehnten Januar Jahrzehnteinzehn kündete Macron in einem Brief an die Französinnen und Franzosen offiziell die Durchführung einer breiten Konsolation zu vier großen Themen an.

00:09:00: Steuern- und öffentliche Ausgaben, Organisationenöffentlicher Dienste, ökologischer Wandel sowie Demokratie und Bürgerschaft.

00:09:07: Der daraus entstandene Klimabürgerat bestand aus hundertfünfzig zufällig ausgewählten repräsentativen Bürgerinnen und Bürgern, die den Auftrag erhielten Vorschläge zur Erarbeiten um die Treibhausgasemissionen bis zum Jahr- und Jahrzehnt, um mindestens vierzig Prozent zu reduzieren – unter besonderer Berücksichtigung des Prinzipes der sozialen Gerechtigkeit.

00:09:33: Die Regierung verpflichtete sich dazu, öffentlich auf die Vorschläge zu reagieren und deren Umsetzung zeitlich zu planen.

00:09:40: Macron hatte ursprünglich versprochen, die Empfehlungen ohne Filter zu übernehmen, ein Versprechen das jedoch aus mehreren Gründen nicht vollständig eingehalten wurde.

00:09:49: Manche Vorschläge waren zu weitreichend, zum Beispiel die Einführung des Straftatbestandes Ökozid.

00:09:54: Andere gingen über den ursprünglichen Auftrag hinaus und wieder andere waren zu allgemein fundiert um konkret umsetzbar zu sein.

00:10:01: Und trotzdem gab es Ergebnisse!

00:10:03: Die Regierung legte später einen Gesetzesentwurf für Klima- und Resilienz vor der teilweise auf den Empfehlungen des Klimabürgerats basierte.

00:10:10: Dieser wurde am zwanzigsten Juli-Zw.A.

00:10:14: endgültig vom Parlament verabschiedet.

00:10:24: Jetzt fragt ihr euch vielleicht gut, so sieht die Situation im Ausland aus.

00:10:28: Aber wie ist sie in Italien?

00:10:30: Gibt es bei uns auch

00:10:30: Klimabürgeräte?".

00:10:32: Die Antwort lautet ja!

00:10:33: Es hat Klimabörgeräten in Bologna, Mailand, Florence, Parma, Trient – auch wenn es dort nur eine Simulation war und vor allem hier in Südtirol gegeben.

00:10:57: Im Moment kann man diese Erfahrungen noch an einer Hand abzählen aber sie zeigen bereits eine gewisse Vielfalt.

00:11:03: Im Bologna fand in den Jahren der erste kommunale Klimabürgerat Italien statt.

00:11:09: Seit dem Jahrzehntausend wurde in Mailand der Erste permanente kommunale Klimarad abgehalten und auch in Florenz gab es im Jahrzehnzehnte einen kommunalen Klimapürgerad.

00:11:19: Und im Februar letzten Jahres wurde einer in Parma durchgeführt.

00:11:22: Zusammenfassend lässt sich sagen, dass Klimabörgeräte nicht nur ein institutionelles Experiment sind sondern ein konkretes Instrument, um Bürgerinnen und Bürgern eine Stimme zu Themen zu geben die unsere Gemeinsame Zukunft betreffen.

00:11:36: Auch wenn es in Italien noch weniger diese Prozesse gibt verändern sie bereits die Art und Weise wie über Klimafragen entschieden wird.

00:11:57: In den nächsten Folgen nehme ich euch mit auf die Reise durch den Klimapürgerat in Südtirol.

00:12:03: Stellt euch vor ihr gab es sowohl einen kommunalen Klimapurgerat im Bozen als auch einen Afterebene der Provinz.

00:12:10: In der nächsten Folge werden wir uns besonders auf den der Provinz konzentrieren, der von der Landesregierung durchgeführt wurde und dessen erste Ergebnisse Mitte dieses Jahres veröffentlicht wurden.

00:12:25: Wollt ihr erfahren was in Südtirol wirklich passiert ist?

00:12:28: Welche Ergebnisse der provinsweite Klimabürgerat hervorgebracht hat?

00:12:31: Dann verpasst auf keinen Fall die nächste Folge!

00:12:35: Und wenn euch schon diese Folge gefallen hat, teilt sie gerne auf euren Social-Media-Plattformen.

00:12:40: Wir hören uns bald.